Vermummungsverbot

Akademikerball: Heuer kein Vermummungsverbot - wien.ORF.at

http://wien.orf.at/news/stories/2688918/

Rund um die Demonstrationen gegen den von der FPÖ veranstalteten Akademikerball am 30. Jänner wird in diesem Jahr kein Vermummungsverbot im Vorfeld ausgesprochen. Das sagte der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl am Montag.

Vermummungsverbot: Was besagt das Vermummungsgesetz?

http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/oeffentliches_recht/vermummung

Unter Vermummung versteht jede Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes einer Person dergestalt, dass eine Identifizierung durch Sichtung der Person vereitelt oder zumindest wesentlich erschwert wird. Dies geschieht durch Verhüllung von Gesichtsteilen.

Niedersachsen: Innenminister Boris Pistorius will Vermummungsverbot lockern - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-innenminister-boris-pistorius-will-vermummungsverbot-lockern-a-1157840.h

Das Verdecken von Teilen des Gesichts sorgte während des G20-Gipfels für Ärger zwischen Aktivisten und Polizei: Der niedersächsische SPD-Innenminister Pistorius will das Gesetz lockern.

Niedersachsen: Innenminister Boris Pistorius will Vermummungsverbot lockern - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-innenminister-boris-pistorius-will-vermummungsverbot-lockern-a-1157840.html

Das Verdecken von Teilen des Gesichts sorgte während des G20-Gipfels für Ärger zwischen Aktivisten und Polizei: Der niedersächsische SPD-Innenminister Pistorius will das Gesetz lockern.

Was auf dem Akademikerball in Wien passiert - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/akademikerball-in-wien-vermummungsverbot-sperrzonen-und-polizisten-1.1871376

Der Akademikerball ist der mit Abstand umstrittenste Ball Österreichs. Rechte und Rechtsextreme aus ganz Europa treffen sich in Wien.

CDU-Abgeordneter erntet Spott - Herr Fischer und das Vermummungsverbot - Digital - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/digital/cdu-abgeordneter-erntet-spott-herr-fischer-und-das-vermummungsverbot-1.1024052

Internet-Pseudonyme sind einem Bundestagsabgeordneten ein Dorn im Auge. Doch seine Forderungen sorgen im Netz für Heiterkeit.

Vom Recht auf Anonymität (neues-deutschland.de)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/174046.vom-recht-auf-anonymitaet.html

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Debatte über Linksextremismus: Niedersachsens Innenminister will Vermummungsverbot lockern - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-ueber-linksextremismus-niedersachsens-innenminister-will-vermummungsverbot-lockern/20064282.html

Neue Vorschläge zum Thema Innere Sicherheit: Boris Pistorius (SPD) fordert "Spielraum für Deeskalation".