1,238 Ergebnisse für: verfassungsmäßigkeit
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BVerfG: Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung, Urteil v. 02.03.2010 Az. 1... - Telemedicus
https://www.telemedicus.info/urteile/Datenschutzrecht/987-BVerfG-Az-1-BvR-25608,-1-BvR-26308,-1-BvR-58608-Verfassungsmaessigkeit-der-Vorratsdatenspeicherung.html
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Initiative Klageverfahren - Deutsche Gesellschaft für Nikotin und Tabakforschung
http://www.dgntf.de/projekte-initiativen/initiative-klageverfahren.html
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Friedensgruppe Lüdenscheid - Themen
http://www.friedensgruppe-luedenscheid.de/neu_themen.html
Wir, die Friedensgruppe Lüdenscheid, sind ein Bündnis von Frauen und Männern aus unterschiedlichen Nationalitäten, Altersgruppen, Berufen, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und Verbänden. Uns verbindet jedoch ein gemeinsames Ziel: der Frieden. Frieden ist…
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Rechtsprechung
https://web.archive.org/web/20111012234336/http://www.lsvd.de/210.0.html
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Humboldt Forum Recht (HFR) - Astrid Wallrabenstein: Die Verfassungsmäßigkeit des jüngsten Atomausstiegs (11-2011)
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/11-2011/index.html
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft.
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Humboldt Forum Recht (HFR) - Juli Zeh: Zur Verfassungsmäßigkeit der Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe (5-2008)
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/5-2008/index.html
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft.
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Frotscher/Geurts, EStG § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen | Steuer Office Basic | Steuern | Haufe
http://www.haufe.de/steuern/steuer-office/frotscher-estg-15b-verluste-im-zusammenhang-mit-steuerstundungsmodellen_idesk_PI27_HI1
1 Allgemeines 1.1 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Regelung ist durch das Gesetz zur Beschränkung der Verlustverrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen v. 22.12.2005 in das EStG als neue Vorschrift § 15b EStG eingefügt worden und ersetzt den durch…
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Neues Urheberrecht – Bleibt alles anders... : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4255
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften des neuen UrhG abgelehnt. Damit sind insbesonder die Vorschriften rund um das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen weiterhin gültig und sorgen für so machen…
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www.bundespraesident.de: Der Bundespräsident / Amtliche Funktionen / Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet Luftsicherheitsgesetz - zugleich Zweifel an Verfassungsmäßigkeit von Einzelvorschriften
http://www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Wirken-im-Inland/Amtliche-Funktionen/Entscheidung-Januar-2005.html
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