5,348 Ergebnisse für: vereinbar
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Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden - taz.de
http://www.taz.de/!130433/
Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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Obergrenze bei Flüchtlingen rechtlich möglich
http://www.rp-online.de/politik/obergrenze-bei-fluechtlingen-rechtlich-moeglich-aid-1.5647601
Gastbeitrag Nach Auffassung der Bundeskanzlerin ist eine Deckelung der Asylbewerberzahlen nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. In Wirklichkeit steht auch
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Polizeirecht und Gefahrengebiete: Jeder kann durchsucht werden - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2014/01/06/a0061&cHash=3858a5a74c82dbfac2f85551d7602749
Die Ausweisung von Gefahrengebieten ist eine Hamburger Spezialität. Umstritten ist jedoch, ob die Befugnis mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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Erste Verfahren zur gemeinschaftlichen Adoption in Karlsruhe
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-schoeneberg-beschluss-24-f-172-12-24-f-250-12-adoption-eingetragene-lebenspartnerschaft-homosexuelle-gleichstellung/
Das AG Schöneberg hält die Regelung, die gleichgeschlechtlichen Paaren eine gemeinschaftliche Adoption verwehrt, für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
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Verfassungsgericht: Kommunal-Soli "ausnahmsweise zulässig" - Region - derwesten.de
http://www.derwesten.de/region/70-nrw-staedte-scheitern-mit-klage-gegen-kommunal-soli-id12148746.html
Der "Kommunal-Soli" ist mit der NRW-Verfassung vereinbar. Das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Belastung sei den Geber-Kommunen zumutbar.
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen wartet mit CETA-Unterschrift auf EuGH-Entscheid: Bundespräsident
https://www.bundespraesident.at/aktuelles/detail/news/bundespraesident-alexander-van-der-bellen-wartet-mit-ceta-unterschrift-auf-eugh-entscheid/
"Sollte der EuGH entscheiden, dass CETA mit dem Unionsrecht vereinbar ist, werde ich den Staatsvertrag umgehend unterzeichnen", so der Bundespräsident.
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Presse: Medienmacht SPD | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/online/2008/11/parteien-medien-reffken/komplettansicht
Dürfen Parteien sich an Medien beteiligen? Das hessische Privatfunkgesetz verbietet es. Doch mit dem Grundgesetz ist das nicht vereinbar. Ein Gastbeitrag
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EU rügt Tschechien wegen "Phallometrie": Abgetörnt oder Abgeschoben - taz.de
http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/abgetoernt-oder-abgeschoben/
Tschechien hat Asylberwerber per Hetero-Porno auf ihre sexuelle Orientierung geprüft. Das sei nicht vereinbar mit der EU-Menschenrechtscharta, erklärte Brüssel.
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LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.06.2015 - L 4 KR 2901/12 - openJur
https://openjur.de/u/864119.html
Die Beitragspflicht einer ausländischen (hier: Spanischem) Rente in der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung ist mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar.
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Liebe Haram - Ist der Islam homofeindlich? | Jäger & Sammler - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=wB2pMyQTwYM
Einige behaupten: Homosexualität und Islam sind nicht vereinbar. Ausgehend von den Erfahrungen eines queeren Muslims fragt sich Tarik Tesfu: Stimmt das? - - ...