30 Ergebnisse für: untersagungen
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§ 330d StGB Begriffsbestimmungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/330d.html
(1) Im Sinne dieses Abschnitts ist 1. ein Gewässer: ein oberirdisches Gewässer, das Grundwasser und das Meer; 2. eine kerntechnische Anlage: eine Anlage zur...
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Internetauftritt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - Sicherheit, Polizei und Nachrichtendienste - Umsetzung der JI-Richtlinie in Deutschland
https://www.bfdi.bund.de/DE/Datenschutz/Themen/Sicherheit_Polizei_Nachrichtendienste/SicherheitArtikel/JI-Richtlinie.html
Seit Mai 2018 gilt auch für den Bereich Polizei und Justiz in der EU ein einheitlicher Rahmen. In der sogenannten JI-Richtlinie sind Mindeststandards vorgegeben, die alle Mitgliedstaaten in ihrem nationalen Recht einhalten müssen. In Deutschland trat…
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Justizportal des Bundes und der Länder
http://www.rechtsdienstleistungsregister.de/?button=fragen&sess_clean=1
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Eine einzige Tablette, ein endloser Rechtsstreit - WELT
https://www.welt.de/print-welt/article704925/Eine-einzige-Tablette-ein-endloser-Rechtsstreit.html
Er war als filmischer Höhepunkt der ARD gedacht. Doch nun blockieren 32 Verbotsanträge den Film "Contergan - Eine einzige Tablette". Es scheint, als wäre aus dem Medikamentenskandal, auf dem der Film beruht, ein Fernsehskandal geworden.
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Widerspruchsverfahren nach der Verwaltungsgerichtsordnung | Regierung von Oberfranken
https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/service/widerspruchsverfahren/widerspruch_vwgo.php
Widerspruchsverfahren, Verwaltungsgerichtsordnung
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KJM
http://wayback.archive.org/web/20130820150140/http://www.kjm-online.de/de/pub/aktuelles/pressemitteilungen/pressemitteilungen_20
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Regionalversammlung Südhessen | Regierungspräsidium Darmstadt
https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalversammlung-s%C3%BCdhessen
Die Regionalversammlung Südhessen ist Trägerin der Regionalplanung für die Planungsregion Südhessen (entspricht dem Regierungsbezirk Darmstadt). Ihre wichtigsten Aufgaben sind die Beschlussfassung über
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Das Ende der freien Veröffentlichung von Personenbildnissen â für die meisten von uns – CR-online.de Blog
http://www.cr-online.de/blog/2018/03/09/das-ende-der-freien-veroeffentlichung-von-personenbildnissen-fuer-die-meisten-von-uns/
Wie die Datenschutzgrundverordnung mit Billigung des Gesetzgebers die Nutzung von Fotos im Rahmen der Ausübung der freien MeinungsäuÃerung untersagt. Soweit der nationale Gesetzgeber nicht von seiner Regelungsbefugnis Gebrauch macht, wird mit Geltung…
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Landesrecht - Justiz - Portal Hamburg
http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-WoBetrQGHArahmen&doc.part=X&doc.ori
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