267 Ergebnisse für: strafnorm
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Antifa Freiburg - Bernhard Schaub
https://web.archive.org/web/20120206075757/http://www.antifa-freiburg.de/spip.php?page=antifa&id_article=54&design=3
Artikel über den Schweizer Holocaust-Leugner Bernhard Schaub, der am 17. Januar 2004 in Freiburg reden soll
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BGH kippt Freispruch vom Vorwurf der Rechtsbeugung: Wenn Richter über Richter richten
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-hebt-freispruch-auf-proberichter-wird-rechtsbeugung-vorgeworfen/
Wegen Rechtsbeugung wird praktisch nie jemand verurteilt. Seit jeher wenden die Gerichte diese Strafnorm restriktiv an. Manchmal aber sehen sich selbst Richter am BGH gezwungen einzugreifen. Dies zeigt der Fall eines kürzlich freigesprochenen…
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Verfahren um «Jäger, Räuber, Rätoromanen» | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/verfahren-um-jaeger-raeuber-raetoromanen-1.595437
Das Urteil zur angeblichen Verletzung der Rassismus-Strafnorm durch einen Artikel des Journalisten Urs Paul Engeler in der «Weltwoche» steht noch aus. Der Strafeinzelrichter brach den Prozess auf Begehren des Staatsanwalts ab. Es sollen die tatsächlich…
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Verurteilung von Genozid-Leugner Perincek bestätigt - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/Home/Archiv/Verurteilung_von_Genozid-Leugner_Perincek_bestaetigt.html?cid=623090
Der türkische Politiker Dogu Perincek ist für seine Genozid-Leugnungen an den Armeniern von der Waadtländer Justiz zu Recht wegen ...
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Stolz und Sasek in den Mühlen der Justiz | suedostschweiz.ch
https://www.suedostschweiz.ch/zeitung/stolz-und-sasek-den-muehlen-der-justiz
Der Auftritt der deutschen Nationalsozialistin und Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz in der Churer
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Grauer Kapitalmarkt Und Strafrecht - Michael H. Hagemann - Google Books
http://books.google.de/books?id=tZimuekeLxIC&pg=PA139&lpg=PA139&dq=%22Alternativer+Kapitalmarkt%22&source=web&ots=BxLLUUyurw&sig
Der »Graue Kapitalmarkt« zählt zu den rechtstatsächlich und rechtlich wenig geklärten Phänomenen. Der Autor untersucht die Anwendbarkeit strafrechtlicher Normen bei verschiedenen Kapitalanlagen, insbesondere unter dem Aspekt einer Strafbarkeit wegen…
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www.tagblatt.ch – Schlagzeilen
https://web.archive.org/web/20070929131855/http://tagblatt.ch/index.php?artikelxml=jsp&artikel_id=1245738&ressort=tagblattheute/
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www.tagblatt.ch – Schlagzeilen
https://web.archive.org/web/20070929131855/http://tagblatt.ch/index.php?artikelxml=jsp&artikel_id=1245738&ressort=tagblattheute/schlagzeilen
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Strafnorm des hessischen Schulrechts gegen Entziehung eines Kindes von der Schulpflicht ist verfassungsgemäß
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2014/10/rk20141015_2bvr092014.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Strafbarkeit des Beischlafs zwischen leiblichen Geschwistern gemäß § 173 Abs 2 S 2 StGB nach dem in erster Linie anzulegenden Maßstab von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20080226_2bvr039207.html
Keine Beschreibung vorhanden.