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  Urteile zu Schöpfungshöhe - Telemedicus

  http://www.telemedicus.info/urteile/tag/Sch%C3%B6pfungsh%C3%B6he

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Hellwig ./. VMware: Landgericht Hamburg hält Urheberrechte für nicht belegt | ifrOSS

  http://www.ifross.org/artikel/hellwig-vmware-landgericht-hamburg-h-lt-urheberrechte-f-r-nicht-belegt

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 26.09.1980 - I ZR 17/78 - Dirlada - Verletzung von Nutzungsrechten an einem Musikstück; Vorliegen einer abhängigen Bearbeitung ; Vorliegen einer Melodieentnahme; Schutzfähigkeit einer Komposition; Schöpferische Eigenart eines Werkes ; Vorliegen einer freien Benutzung ; Beweiswürdigung durch das Berufungsgericht

  https://www.jurion.de/urteile/bgh/1980-09-26/i-zr-17_78/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%20190/89

  Informationen zu I ZR 190/89: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen

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  Rechtsprechung: 2 U 41/11 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2+U+41/11

  Informationen zu 2 U 41/11: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Verfahrensgang

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  RIS - Gebrauchsmustergesetz § 3 - Bundesrecht konsolidiert

  https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40114117

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 4 PatG Patentgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=4

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2,

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  § 4 UrhG Sammelwerke und Datenbankwerke - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/UrhG/4.html

  (1) Sammlungen von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige...

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  BGH, 24.01.1991 - I ZR 72/89 - Brown Girl II - Urheberrechtsschutzfähigkeit; Schutzfähigkeit; Volkslied; Bearbeitung eines Volkslieds; Unfreie Benutzung

  https://www.jurion.de/urteile/bgh/1991-01-24/i-zr-72_89/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 69a UrhG - Einzelnorm

  http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__69a.html

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