Prodsg - Websuche

§ 1 ProdSG Anwendungsbereich Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/1.html

(1) Dieses Gesetz gilt, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. (2) Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb

§ 3 ProdSG Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/3.html

(1) Soweit ein Produkt einer oder mehreren Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 unterliegt, darf es nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es 1. die darin vorgesehenen Anforderungen erfüllt und 2. die Sicherheit und Gesundheit von

§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=prodsg&a=2

Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche

§ 24 ProdSG Zuständigkeiten und Zusammenarbeit Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/24.html

(1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Zuständigkeiten zur Durchführung dieses Gesetzes, die durch andere Rechtsvorschriften zugewiesen sind, bleiben

§ 30 ProdSG Schnellinformationssystem RAPEX Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/30.html

(1) Trifft die Marktüberwachungsbehörde eine Maßnahme nach § 26 Absatz 4 oder beabsichtigt sie dies, so unterrichtet sie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unverzüglich über diese Maßnahme.

§ 11 ProdSG Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/11.html

(1) Die Befugnis erteilende Behörde kann von den Konformitätsbewertungsstellen, denen sie die Befugnis zur Durchführung bestimmter Konformitätsbewertungstätigkeiten erteilt hat, die zur Erfüllung ihrer

§ 8 ProdSG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg_2011/__8.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 6 ProdSG Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/6.html

(1) Der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Einführer haben jeweils im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit bei der Bereitstellung eines Verbraucherprodukts auf dem Markt 1. sicherzustellen, dass der Verwender die Informationen

§ 7 ProdSG CE-Kennzeichnung Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/7.html

(1) Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und

§ 9 ProdSG Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/9.html

(1) Die Befugnis erteilende Behörde erteilt Konformitätsbewertungsstellen auf Antrag die Befugnis, bestimmte Konformitätsbewertungstätigkeiten durchzuführen. Sie ist zuständig für die Einrichtung und Durchführung

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