Meinungsäußerung

Korea (Süd) 2013 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2013/korea-sued

Das Gesetz über Nationale Sicherheit wurde 2012 zunehmend und willkürlich herangezogen, um die Rechte auf Vereinigungsfreiheit und freie Meinungsäußerung einzuschränken. Dies betraf auch das Internet; dort wurden insbesondere Online-Debatten über die…

Umstrittener Historiker Jörg Baberowski: HU-Professor darf "Geschichtsfälschung" vorgeworfen werden - Wissen - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wissen/umstrittener-historiker-joerg-baberowski-hu-professor-darf-geschichtsfaelschung-vorgeworfen-werden/20571870.html

In einem Artikel wurde dem Historiker Jörg Baberowski "Geschichtsfälschung" vorgeworfen. Das ist eine zulässige Meinungsäußerung, sagt ein Gericht - der Historiker zieht einen Verbotsantrag zurück.

Umstrittener Historiker Jörg Baberowski: HU-Professor darf "Geschichtsfälschung" vorgeworfen werden - Wissen - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wissen/umstrittener-historiker-joerg-baberowski-hu-professor-darf-geschichtsfaelschung-vorgeworfen-werden/20571870.html

In einem Artikel wurde dem Historiker Jörg Baberowski "Geschichtsfälschung" vorgeworfen. Das ist eine zulässige Meinungsäußerung, sagt ein Gericht - der Historiker zieht einen Verbotsantrag zurück.

Schwedische Piratenpartei startet Anonymisierungsdienst | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwedische-Piratenpartei-startet-Anonymisierungsdienst-152305.html

Die unkonventionelle politische Bewegung will mit einem kommerziellen VPN-Angebot ein "Darknet" errichten und damit nicht nur unbeobachtetes Filesharing, sondern auch die freie Meinungsäußerung befördern.

Leserdebatte: Nackter Protest bei der Berlinale: Unfug oder ernst zu nehmen? - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/leserdebatte-nackter-protest-bei-der-berlinale-unfug-oder-ernst-zu-nehmen/7755012.html

Zum Auftakt der Berlinale inszenierten Mitglieder der Frauenrechtsgruppe Femen Protest mit nackten Brüsten. Ist das ein ernstzunehmendes Mittel politischer Meinungsäußerung - oder einfach albern? Diskutieren Sie mit!

Keine Reisefreiheit | Amnesty International

http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-038-2012/keine-reisefreiheit

Die kubanischen Behörden haben der Bloggerin Yoani Sánchez die Ausreise nach Brasilien verweigert. Sie möchte dort an der Aufführung eines Dokumentarfilms zum Recht auf freie Meinungsäußerung teilnehmen.

Ruanda 2013 | Amnesty International

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2013/ruanda#internationalerechtsprechung

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit waren auch 2012 eingeschränkt. Zu Vorwürfen über rechtswidrige Inhaftierungen und Folterungen durch Angehörige des ruandischen Militärgeheimdienstes wurden keine Ermittlungen durchgeführt.

Europa im Überblick, 03/18 - Deutscher Anwaltverein

https://anwaltverein.de/de/newsroom/europa-im-ueberblick-03-18

Die aktuellen EU-Informationen des DAV, heute u.a. mit den Themen: DAV-Stellungnahme zu Free Flow of Data, EGMR zur Meinungsäußerung eines RA, neues CCBE-Präsidium, BVerfG kippt …

Miserables Zeugnis: EU kritisiert Türkei - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/EU-kritisiert-Tuerkei-article338087.html

Die EU-Kommission listet in dem Bericht Mängel bei der Abschaffung der Folter, dem Versuch, Kontrolle über die Armee zu gewinnen, und der Chance auf freie Meinungsäußerung auf.

Belarus | Amnesty International Deutschland

https://web.archive.org/web/20111114023735/http://www.amnesty.de/laenderbericht/belarus

2010 wurden drei Todesurteile verhängt und zwei Menschen hingerichtet. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit waren drastisch eingeschränkt. Friedliche Demonstrierende wurden in Gewahrsam genommen und mit Geldstrafen belegt.