Gewaltenteilung - Websuche

Verfassungserklärung: Mursi macht sich zu Ägyptens "neuem Pharao" - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article111416587/Mursi-macht-sich-zu-Aegyptens-neuem-Pharao.html

Das Prinzip der Gewaltenteilung ist für Ägyptens Präsidenten Mursi eine lästige Randerscheinung der Demokratie. Er hat beschlossen: seine Entscheidungen sind unantastbar. Die Opposition ist entsetzt.

Türkei: EU stellt Beitrittskandidaten schlechtes Zeugnis aus - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-eu-stellt-beitrittskandidaten-schlechtes-zeugnis-aus-a-1203003.html

Die EU-Kommission sorgt sich um die Gewaltenteilung in der Türkei. In einem Bericht zur Beitrittsreife fordert sie offenbar, den seit 2016 immer wieder verlängerten Ausnahmezustand aufzuheben.

OPUS 4 | Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip

http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/8029

Nach den Worten des Bundesverfassungsgerichts ist die Gewaltenteilung ein tragendes Organisationsprinzip des Grundgesetzes (BVerfGE 3, S. 225 ff. [247]). Keine Gewalt darf ein von der Verfassung nicht vorgesehenes Übergewicht über die andere Gewalt…

USA: Demokraten bringen Resolution gegen Donald Trumps Notstand ein - SPIEGEL ONLINE

https://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-demokraten-bringen-resolution-gegen-donald-trumps-notstand-ein-a-1254753.html

Die Demokraten werfen Donald Trump vor, mit dem ausgerufenen Notstand die Gewaltenteilung in den USA auszuhebeln. Durch eine in den Kongress eingebrachte Resolution wollen sie den Präsidenten stoppen.

Polen: Tausende demonstrieren in Warschau | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/protest-polen-verteidigung-demokratie

Erneut sind in Polen Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen die Regierung zu protestieren. Sie fürchten, die Demokratie im Land sei in Gefahr.

CdeMontesqieu

https://web.archive.org/web/20070823022256/http://www2.tu-berlin.de/fb1/AGiW/Auditorium/ModIdATr/SOKap4/CMontesq.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Verfassungsfeinde feierten in Berlin | Telepolis

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24954/1.html

Warum unterscheidet sich der Entwurf für einen europäischen Verfassungsvertrag so sehr vom Grundgesetz?

Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive? | APuZ

http://www.bpb.de/apuz/25526/gewaltenteilung-zwischen-legislative-und-exekutive?p=all

Von Politikern wird noch immer das klassische Konzept der Gewaltenteilung vertreten: zwischen dem Bundestag als Legislative und der Bundesregierung als Exekutive. Die Praxis hat jedoch von Anfang an nicht diesem Konzept entsprochen.

Böhmermanns Anwalt droht mit Klage gegen Merkel - DWDL.de

https://www.dwdl.de/nachrichten/63208/bhmermanns_anwalt_droht_mit_klage_gegen_merkel/

Auch nach eineinhalb Jahren erhitzt Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten die Gemüter. Jetzt erwägt sein Anwalt eine Klage gegen die Bundeskanzlerin. Der Vorwurf: Angela Merkel habe in die Gewaltenteilung eingegriffen.

Politikgestaltung durch das Bundesverfassungsgericht am Beispiel der Familienpolitik | APuZ

http://www.bpb.de/publikationen/5VS1I2,2,0,Politikgestaltung_durch_das_Bundesverfassungsgericht_am_Beispiel_der_Familienpolitik.html

In den zurückliegenden Jahren hat die Familienpolitik ihr Gesicht verändert. Anfänglich noch nicht einmal als policy-fähig anerkannt, ist sie heute neben der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik immer stärker ins Zentrum gerückt.