Diskriminierungsverbot

EUROPA - Glossar - Diskriminierungsverbot

https://web.archive.org/web/20080602071440/http://europa.eu/scadplus/glossary/nondiscrimination_principle_de.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

JÃ¶rg Hutter - Diskriminierungsverbot wegen sexueller IdentitÃ¤t in Bremischer Landesverfassung verankert

http://www.joerg-hutter.de/landesverfassung.htm#Debatte

BÃ¼rgerrechte und Ausgrenzung. Hier geht es um den erfolgreichen grÃ¼nen Antrag, ein Diskriminierungsverbot wegen sexueller IdentitÃ¤t in der Landeserfassung zu verankern.

Art. 14 MRK Diskriminierungsverbot - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/MRK/14.html

Der GenuÃ der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe,...

Gericht erklärt "Extremismusklausel" für rechtswidrig - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/erfolg-fuer-initiativen-gegen-rechts-gericht-erklaert-extremismusklausel-fuer-rechtswidrig-1.

Initiativen gegen Rechts sollten sie unterzeichnen, um an Fördergelder des Bundes zu kommen: Die sogenannte Extremismusklausel ist höchst umstritten - und ist jetzt vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt worden. Damit gab das Gericht der…

Gericht erklärt "Extremismusklausel" für rechtswidrig - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/erfolg-fuer-initiativen-gegen-rechts-gericht-erklaert-extremismusklausel-fuer-rechtswidrig-1.1341854

Initiativen gegen Rechts sollten sie unterzeichnen, um an Fördergelder des Bundes zu kommen: Die sogenannte Extremismusklausel ist höchst umstritten - und ist jetzt vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt worden. Damit gab das Gericht der…

Ehe für gleichgeschlechtliche Paare - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

https://www.vfgh.gv.at/medien/Ehe_fuer_gleichgeschlechtliche_Paare.de.php

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

Bundesprüfstelle - Begriff der Jugendgefährdung - Anreizen zum Rassenhass, Verherrlichung der NS-Ideologie

https://web.archive.org/web/20091003070505/http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/Jugendmedienschutz/Indizierungsverfahren/begriff

Der Begriff der zum Rassenhass anreizenden Medien konkretisiert das allgemeine verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG. Mithin ist der Begriff 'Rasse' weit auszulegen. Zum Rassenhass anreizende Träger- und Telemedien…