• 

  BGH: Spam unter Mitbewerbern ist wettbewerbswidrig | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/46627

  Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs verstößt die unerbetene Zusendung von E-Mail-Werbung gegen die guten Sitten im Wettbewerb.

• 

  ERVVOGBA/BGH Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Revisionsstrafsachen zwischen dem

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+in+Revisionsstrafsachen+zwischen+dem+General

  ERVVOGBA/BGH Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Revisionsstrafsachen zwischen dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs

• 

  ERVVOGBA/BGH Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Revisionsstrafsachen zwischen dem

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+in+Revisionsstrafsachen+zwischen+dem+Generalbundesanwalt+beim+Bundesgerichtshof+und+den+Strafsenaten+des+Bundesgerichtshofs&f=1

  ERVVOGBA/BGH Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Revisionsstrafsachen zwischen dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs

• 

  Symposium in Karlsruhe: BGH schämt sich für Antiziganismus - taz.de

  http://www.taz.de/!5279649/

  Bei einer Tagung mit dem Zentralrat der Sinti und Roma wurden rassistische Urteile des Bundesgerichtshofs aus den 1950er Jahren aufgearbeitet.

• 

  Musikindustrie scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Heise-Urteil | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Musikindustrie-scheitert-mit-Verfassungsbeschwerde-gegen-Heise-Urteil-1424900.html

  Das Bundesverfassungsgericht hat die Annahme einer Beschwerde abgelehnt, die zum Ziel hatte, ein Urteil des Bundesgerichtshofs gegen die Musikindustrie auf Fehler hin überprüfen zu lassen.

• 

  Tierarzneimittel: BGH schränkt Versandverbot für Tierarzneimittel ein

  http://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/recht/news/2010/05/04/bgh-schraenkt-versandverbot-fuer-tierarzneimittel-ein.html

  Nach einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des Bundesgerichtshofs umfasst das Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln keine Arzneimittel für Haustiere, die nicht der Lebensmittelgewinnung dienen.

• 

  BGH: Keine neuen Senate in Leipzig geplant | MDR.DE

  https://web.archive.org/web/20170317054252/http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bgh-senat-leipzig-102.html

  Bekommt Leipzig einen zusätzlichen Senat des Bundesgerichtshofs? Unionspolitiker fordern das. Doch der BGH selbst lehnt die räumliche Aufteilung der Behörde in zwei Standorte ab.

• 

  BGH-Urteil zu Softwarepatenten stößt auf viel Kritik | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-Urteil-zu-Softwarepatenten-stoesst-auf-viel-Kritik-1004005.html

  Beobachter sind sich einig, dass die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit eines computergestützten Verfahrens Programme für Datenverarbeitungsanlagen schier uneingeschränkt für schutzwürdig erklärt.

• 

  Der Bundesgerichtshof - Präsidenten : Prof. Dr. Günter Hirsch : Reden - 100. Geburtstag von Hans von Dohnanyi

  http://www.bundesgerichtshof.de/DE/DasGericht/Praesidenten/Hirsch/HirschReden/rede08032002.html?nn=544442

  Ansprache des Präsidenten des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch beim Festakt aus Anlaß des 100. Geburtstags von Hans von Dohnanyi am 8. März 2002

• 

  Darf man im Museum fotografieren? - Main-Post

  https://www.mainpost.de/ueberregional/kulturwelt/kultur/Darf-man-im-Museum-fotografieren;art3809,10137697

  Ein Urteil des Bundesgerichtshofs stellt klar, was erlaubt ist. Wie gehen Museen in der Region damit um, wenn Besucher knipsen und die Bilder womöglich ins Netz stellen?

---

---