4,660 Ergebnisse für: Zulässigkeit
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VG Augsburg, Urteil vom 27.10.2010 - Au 4 K 10.351 - openJur
http://openjur.de/u/590757.html
Zulässigkeit einer Drittanfechtungsklage gegen denkmalrechtliche Abbrucherlaubnis;Voraussetzungen für die Versagung einer denkmalrechtlichen Abbrucherlaubnis;Vorliegen gewichtiger Gründe des Denkmalsc ...
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BVerfG: Verfassungsbeschwerde auch ohne Anhörungsrüge
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-beschluss-1-bvr-3057-11-anhoerungsruege-verfassungsbeschwerde/
Das BVerfG hat im Hinblick auf die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde präzisiert, wann eine Anhörungsrüge beim Fachgericht erhoben werden muss.
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OLG München, Urteil vom 01.03.2012 - 6 U 1738/11 - openJur
http://openjur.de/u/270263.html
Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Angabe "kommt ausschließlich von Höfen aus Ihrem Bundesland" auf der Produktwebsite für Milch, welche auch in Bundesländern vertrieben wir ...
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Den Gesetzgeber hat der Teufel geritten | hpd
http://hpd.de/node/14709
PASSAU. (hpd) Die Diskussion um die Zulässigkeit medizinisch nicht notwendiger Beschneidungen geht auf den Rechtswissenschaftler Holm Putzke zurück – er gilt als „geistiger Vater“ des Kölner Beschneidungsurteils.
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http://www.landesrecht.co.de
Landesrecht Rheinland-Pfalz, Das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht als eBook Download von Robert Pfeffer, Landesrecht Thüringen, Die Zulässigkeit landesrechtlicher Andienungspflichten für Sonderabfälle als Buch von, KOMPAKT Landesrecht -…
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Den Gesetzgeber hat der Teufel geritten | hpd
http://hpd.de/node/14709?page=0,0
PASSAU. (hpd) Die Diskussion um die Zulässigkeit medizinisch nicht notwendiger Beschneidungen geht auf den Rechtswissenschaftler Holm Putzke zurück – er gilt als „geistiger Vater“ des Kölner Beschneidungsurteils.
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Die acht Richter des Zweiten Senats im Porträt | Deutschland | DW | 25.08.2005
http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,1684580,00.html
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Donnerstag (25.8.) über die Zulässigkeit der vorgezogenen Bundestagswahl entschieden. DW-WORLD stellt die zwei Richterinnen und sechs Richter vor.
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§ 688 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__688.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 485 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__485.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 12 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan Baugesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=12
(1) Die Gemeinde kann durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung der Vorhaben und der