Staatsduma - Websuche

Menschenrechte: Moskau: Weg frei für Straßburger Gerichtsreform - FOCUS Online

https://www.focus.de/politik/ausland/menschenrechte-moskau-weg-frei-fuer-strassburger-gerichtsreform_aid_471042.html

Moskau (dpa) – Endlich grünes Licht aus Moskau für die Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: Nach jahrelanger Blockade hat die russische Staatsduma am Freitag einem Kernpunkt der Europäischen Konvention für Menschenrechte zugestimmt.

Russland will "Schwulenpropaganda" landesweit verbieten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-will-schwulenpropaganda-landesweit-verbieten-a-824655.html

Fast 20 Jahre nach Abschaffung des Homosexualitätsverbots steht in St. Petersburg und anderen russischen Städten unter Strafe, öffentlich über Schwule zu reden. Nun soll die Staatsduma sogar ein landesweites Gesetz gegen "Schwulenpropaganda" beschließen.

Wahlbeobachtung: Erklärung der Assoziation GOLOS zu den Wahlen der Abgeordneten der Staatsduma vom 4. Dezember 2011 | bpb

http://www.bpb.de/internationales/europa/russland/60596/wahlbeobachtung-erklaerung-der-assoziation-golos

Die Assoziation GOLOS hat eine umfangreiche Langzeitbeobachtung der Wahlen zur Staatsduma durchgeführt. Dabei wurde eine umfangreiche Datenbank von Verstößen gegen die Wahlgesetzgebung errichtet, zu denen es bei den Wahlen gekommen ist. In einer Erkl

Russische Parlamentswahlen 2011: Zugelassene Parteien | Heinrich-Böll-Stiftung

https://www.boell.de/de/navigation/europa-nordamerika-parteien-zugelassen-russland-dumawahl-2011-13162.html

Am 4. Dezember finden die Wahlen zur Staatsduma Russlands statt. Dabei werden sieben Parteien teilnehmen, von denen vier bereits im Parlament vertreten sind. Eine Übersicht über Mitgliederzahlen, bisherige Wahlergebnisse, politische Ausrichtung und Ziele…

Duma-Abgeordnete wollen Reparationen von Deutschland fordern - Sputnik Deutschland

http://de.sputniknews.com/politik/20150203/300924029.html

Abgeordnete der russischen Staatsduma wollen einem Zeitungsbericht zufolge eine Entschädigung für die einstigen Kriegsschäden von Deutschland fordern. Experten zweifeln zwar am Erfolg, halten die Initiative jedoch für gerechtfertigt – zumindest im rein…

CSU-Generalsekretär: Andreas Scheuer | Sonntags-Stammtisch | Bayerisches Fernsehen | Fernsehen | BR.de

https://web.archive.org/web/20141103193308/http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/sonntags-stammtisch/sonnta

Er hat ein Amt übernommen, das vielen in der CSU – von Edmund Stoiber bis Markus Söder – als Karrieresprungbrett diente: Andreas Scheuer ist seit Dezember 2013 Generalsekretär der CSU. In seiner Heimatstadt Passau gilt der 39-Jährige als jung und doch…

CSU-Generalsekretär: Andreas Scheuer | Sonntags-Stammtisch | Bayerisches Fernsehen | Fernsehen | BR.de

https://web.archive.org/web/20141103193308/http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/sonntags-stammtisch/sonntags-stammtisch-andreas-scheuer100.html

Er hat ein Amt übernommen, das vielen in der CSU – von Edmund Stoiber bis Markus Söder – als Karrieresprungbrett diente: Andreas Scheuer ist seit Dezember 2013 Generalsekretär der CSU. In seiner Heimatstadt Passau gilt der 39-Jährige als jung und doch…

Krim-Generalstaatsanwältin Poklonskaja reicht nach Duma-Wahl Rücktrittsgesuch ein - Sputnik Deutschland

https://de.sputniknews.com/politik/20160926312710429-poklonskaja-duma-wahl-ruecktrittsgesuch/

Die Generalstaatsanwältin der Republik Krim, Natalia Poklonskaja, hat ein Rücktrittsgesuch eingereicht. „Im Zusammenhang mit meiner Wahl in die Staatsduma habe ich die Generalstaatsanwaltschaft heute ersucht, mich von den Pflichten der…

Versammlungsgesetz wird verschärft | Russland HEUTE

https://web.archive.org/web/20120618184951/http://russland-heute.de/articles/2012/06/07/versammlungsgesetz_wird_verschaerft_14546.html

Nach 12-stündiger Debatte billigte die Staatsduma die Änderungen des Versammlungsgesetzes, mit deren Hilfe das Strafmaß für Teilnehmer und Organisatoren von Massenaktionen verschärft werden soll. Wenn der Präsident das Gesetz unterzeichnet, dann wird der…

Putin verhängt Verbot für Kinderadoption durch Homosexuelle - Nachrichten - Stimme Russlands

https://web.archive.org/web/20140131063854/http://german.ruvr.ru/news/2013_07_03/Putin-verhangt-Verbot-fur-Kinderadoption-durch-

Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das gleichgeschlechtlichen Familien verbietet, Kinder zu adoptieren.