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  Pressemitteilung | Amnesty

  https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/demokratische-republik-kongo-vw-daimler-und-andere-konzerne-muessen

  BERLIN, 15.11.2017 – Ein neuer Amnesty-Bericht zeigt, dass Elektronik- und Autohersteller ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten bei der Kontrolle der Kobalt-Lieferketten weiterhin vernachlässigen. Regierungen müssen verbindliche Regeln für Konzerne…

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  CampusSource · AGB und Lizenz

  http://www.campussource.de/lizenz/

  CampusSource AGB und Lizenz: Allgemeine Geschäftsbedingungen / Lizenz für die Nutzung der Software von CampusSource

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  §§ 11, 12 GwG Geldwäschegesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=GwG&a=11,12

  §§ 11, 12 GwG Geldwäschegesetz

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  Sorgfaltspflichten bei Unternehmenserwerben: Haftungsvermeidung für ... - Frank M. Hülsberg - Google Books

  http://books.google.de/books?id=kpWbrwtnPVwC&pg=PA48&lpg=PA48&dq=Moody's+45+%25+covenants&source=bl&ots=Hj_EY8E5Uy&sig=7uO_U3AiZ

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BaFin - Rundschreiben - Rundschreiben 14/2009 (GW)

  http://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Rundschreiben/rs_0914_gw.html

  Das Rundschreiben 14/2009 (GW) informiert über die Anwendung der Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit der Drittlandäquivalenzliste, außerdem enthält es eine Klarstellung zum § 6 Abs. 2 Nr. 1 GwG sowie eine weitere Klarstellung zur Umsetzung des § 4 Abs.…

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  Unfall zwischen rückwärts fahrendem Vorfahrtberechtigten und wartepflichtigem Einbieger

  http://www.verkehrslexikon.de/Module/Rueckwaerts_mit_Vorfahrt_gegem_Wartepofllicht.php

  Zwar hat derjenige, der rückwärts auf der Vorfahrtsstraße fährt, die besonderen Sorgfaltspflichten des § 9 Abs. 5 StVO zu beachten. Er büßt aber dadurch nicht seine Vorfahrtsberechtigung ein, sondern kann sich gegenüber dem Wartepflichtigen auf das…

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  VwGO: Aktuelle Rechtsprechung | So wirkt sich die ZPO-Reform auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus

  https://web.archive.org/web/20160102100224/https://www.iww.de/pak/archiv/vwgo-aktuelle-rechtsprechung-so-wirkt-sich-die-zpo-refo

  1. §279 Abs.3 ZPO in seiner Neufassung durch das ZPO-Reformgesetz begründet für den Verwaltungsprozess keine neuen, nicht schon bisher durch §104 Abs.1 und §108 Abs.2 VwGO ...

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  VwGO: Aktuelle Rechtsprechung | So wirkt sich die ZPO-Reform auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren aus

  https://web.archive.org/web/20160102100224/https://www.iww.de/pak/archiv/vwgo-aktuelle-rechtsprechung-so-wirkt-sich-die-zpo-reform-auf-das-verwaltungsgerichtliche-verfahren-aus-f36511

  1. §279 Abs.3 ZPO in seiner Neufassung durch das ZPO-Reformgesetz begründet für den Verwaltungsprozess keine neuen, nicht schon bisher durch §104 Abs.1 und §108 Abs.2 VwGO ...

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  Colonia-Dignidad-Täter unter Sozialbetrugs-Verdacht | MDR.DE

  https://www.mdr.de/investigativ/colonia-hopp-sozialbetrug-100.html

  Der verurteilte frühere Sektenarzt Hartmut Hopp kassiert in Deutschland Sozialhilfe, obwohl er Vermögen in Chile besitzt. Das Auswärtige Amt soll seit Anfang 2016 informiert gewesen sein, hat aber nicht reagiert.

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  LG Berlin: Presse-Sorgfaltspflichten auch bei Wikipedia

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-berlin-27o12-17-wikipedia-eintrag-falsch-korrektur-stoerer-unterlassung/

  Wikipedia ist sehr wohl verantwortlich für die Inhalte auf seiner Seite, sagt das LG Berlin und verpflichtet die Betreiber zur Korrektur einer Seite.

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