Meintest du:
Rechtsverordnungen4,785 Ergebnisse für: Rechtsverordnung
-
§ 65 VAG Deckungsrückstellung Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=65
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Berechnung der Deckungsrückstellung unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung durch Rechtsverordnung, 1. bei Versicherungsverträgen mit
-
§ 4 AWG Beschränkungen und Handlungspflichten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und der
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG&a=4
(1) Im Außenwirtschaftsverkehr können durch Rechtsverordnung Rechtsgeschäfte und Handlungen beschränkt oder Handlungspflichten angeordnet werden, um 1. die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland zu
-
§ 24 FG Heimatauskunftstellen Feststellungsgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/6875/a97837.htm
(1) Bei den Landesausgleichsämtern werden Heimatauskunftstellen eingerichtet. Durch Rechtsverordnung kann bestimmt werden, für welche Heimatgebiete Heimatauskunftstellen gebildet und bei welchen Landesausgleichsämtern sie eingerichtet
-
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.09.2013 - 6 S 1172/13 - openJur
http://openjur.de/u/647093.html
Mit dem Inkrafttreten des Landesglücksspielgesetzes am 29.11.2012 findet die Verordnungsermächtigung des § 11 GastVO für den Erlass einer Rechtsverordnung, die die allgemein geltende Sperrzeit für Spi ...
-
§ 11 AWG Verfahrens- und Meldevorschriften Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG&a=11
(1) Durch Rechtsverordnung können Verfahrensvorschriften erlassen werden 1. zur Durchführung dieses Gesetzes und von Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes, 2. zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von
-
§ 52 WHG Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/WHG/52.html
(1) 1 In der Rechtsverordnung nach § 51 Absatz 1 oder durch behördliche Entscheidung können in Wasserschutzgebieten, soweit der Schutzzweck dies erfordert,...
-
§ 24 SigG Rechtsverordnung Signaturgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=sigg_2001&a=24
Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die zur Durchführung der §§ 3 bis 23 erforderlichen Rechtsvorschriften zu erlassen über 1. die Ausgestaltung der Pflichten der Zertifizierungsdiensteanbieter in Bezug auf
-
§ 29b BImSchG Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BImSchG/29b.html
(1) Die Bekanntgabe von Stellen im Sinne von § 26 , von Stellen im Sinne einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder von...
-
§ 12c VAG Ermächtigungsgrundlage Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=12c
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung für die nach Art der Lebensversicherung betriebene Krankenversicherung 1. die versicherungsmathematischen Methoden zur Berechnung der Prämien
-
Kaiserpfalz Ingelheim | Stadtsanierung | Denkmalzone
http://www.kaiserpfalz-ingelheim.de/stadtsanierung_denkmalzone_01.php
Kaiserpfalz Ingelheim: Archäologie - Denkmaltourismus - Stadtsanierung - Forschungsstelle