702 Ergebnisse für: Obergrenzen

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    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-gerd-mueller-sieht-obergrenzen-skeptisch-a-1071299.html

    CSU-Chef Horst Seehofer fordert ein Limit für die Zahl der Flüchtlinge. Sein Parteifreund Gerd Müller will jedoch keine Obergrenze nennen. Stattdessen sagt der Entwicklungsminister: "Wir können keine Zäune um Deutschland bauen."

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    http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-supreme-court-stoppt-obamas-klimaschutz-plaene-a-1076567.html

    US-Kraftwerke müssen sich vorerst nicht an die CO2-Obergrenzen halten, die der Klimaschutzplan von Präsident Obama vorsieht. Das entschied der Oberste Gerichtshof überraschend.

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    https://www.merkur.de/politik/fluechtlings-obergrenze-rechtliche-lage-deutschland-europa-zr-6101506.html

    Was tun, wenn immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen? Starre Obergrenzen kollidieren mit dem Europarecht. Im Notfall könnte Angela Merkel aber eine letzte Karte ziehen.

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    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-boris-palmer-will-fluechtlingszahlen-begrenzen-a-1058657.html

    "Wir schaffen das nicht": Der Grüne Boris Palmer fordert eine radikale Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, drängt auf Obergrenzen und warnt vor Zeltstädten in Deutschland. Damit bringt er die eigene Partei gegen sich auf.

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    https://www.gesetze-im-internet.de/bbesg/__26.html

    Keine Beschreibung vorhanden.

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    https://www.welt.de/wirtschaft/article163032534/Frank-Appels-Luxusgehalt-macht-Aufseher-nervoes.html

    Das Millionengehalt von Post-Chef Frank Appel schreckt den Aufsichtsrat auf. Als Reaktion soll ein neues Vergütungssystem mit Obergrenzen ausgearbeitet werden. Doch neuer Ärger steht schon bevor.

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    http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/fluechtlinge/sn/artikel/fluechtlinge-eu-wirft-oesterreich-bei-obergrenzen-rechtsbruch-vor-184647/

    Die von Österreich angekündigten Asyl-Obergrenzen verstoßen laut EU-Kommission gegen internationales Recht. "Österreich hat die rechtliche Verpflichtung, jeden Asylantrag zu akzeptieren, der auf seinem Territorium oder an seiner Grenze gestellt wird",…

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    https://www.watson.ch/schweiz/glp/528296330-wie-die-gruenliberalen-kiffen-legal-machen-wollen-und-was-kanada-damit-zu-tun-hat

    30 Gramm pro Erwachsenen, deklarierte THC-Obergrenzen und ein Werbeverbot: Das GLP Lab prescht mit einem Vorschlag vor, wie eine regulierte Cannabis-Abgabe in der Schweiz aussehen könnte.

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    http://www.nzz.ch/international/deutschland-und-oesterreich/aufstieg-der-afd-die-saat-der-verunsicherung-ld.6170

    Die Alternative für Deutschland stösst unter den Wählern auf viel Zustimmung. Die Flüchtlingskrise hilft ihr dabei. Das Parteiengefüge gerät durcheinander. Die etablierten Parteien scheinen ratlos.

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    http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/fluechtlinge/sn/artikel/fluechtlinge-eu-wirft-oesterreich-bei-obergrenzen-rechtsbruc

    Die von Österreich angekündigten Asyl-Obergrenzen verstoßen laut EU-Kommission gegen internationales Recht. "Österreich hat die rechtliche Verpflichtung, jeden Asylantrag zu akzeptieren, der auf seinem Territorium oder an seiner Grenze gestellt wird",…



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