78 Ergebnisse für: Gerichtsbeschlusses
-
Bericht: NSA sammelt Telefondaten von Millionen US-Bürgern | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bericht-NSA-sammelt-Telefondaten-von-Millionen-US-Buergern-1883586.html
Ein US-Gericht hat laut "Guardian" entschieden, dass der Telefonanbieter Verizon detaillierte Informationen über alle Telefonate an die Behörde geben muss,
-
Türkei: Türkische Regierung sperrt Wikipedia | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/tuerkei-sperre-wikipedia
In der Türkei ist die Website von Wikipedia nicht mehr erreichbar. Die Regierung wirft den Betreibern Terrorpropaganda vor.
-
Entscheidung gefallen: Großdemo am Hambacher Forst findet doch statt
https://www.aachener-nachrichten.de/nrw-region/grossdemo-am-hambacher-forst-findet-doch-statt_aid-33493887
Die am Donnerstagabend von der Polizei verbotene Großdemonstration am Tagebau Hambach darf nun doch stattfinden. Das entschied am Freitagnachmittag das Aachener Verwaltungsgericht. Die Aachener Polizei wird dagegen offenbar nicht weiter vorgehen.
-
Kunstsammler Cornelius Gurlitt ist tot
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/umstrittener-kunstsammler-cornelius-gurlitt-ist-tot/9852434.html
Der Kunstsammler Cornelius Gurlitt ist mit 81 Jahren gestorben. Die Beschlagnahme von hunderten seiner Kunstwerke löste eine Debatte um Raubkunst im Dritten Reich aus.
-
§ 154 StPO Teileinstellung bei mehreren Taten Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=154
(1) Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Tat absehen, 1. wenn die Strafe oder die Maßregel der Besserung und Sicherung, zu der die Verfolgung führen kann, neben einer Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung, die
-
Brasilien: TÜV Süd soll Bergbaukonzern Vale vor Dammbruch gewarnt haben - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/brasilien-tuev-sued-soll-bergbaukonzern-vale-vor-dammbruch-gewarnt-haben-a-1252218.html
Nach der Minenkatastrophe in Brasilien hat das Umweltministerium dem Bergbaukonzern Vale die Lizenz zum Betrieb weiterer Staudämme entzogen. Ein Bericht entlastet derweil die Mitarbeiter der Prüfgesellschaft TÜV Süd.
-
RIS - Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 41a - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=f0688593-2202-4bcc-b73b-b02d2b054b4b&Position=1&Abfrage=Bundesnormen&
Keine Beschreibung vorhanden.
-
RIS - Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 41a - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=2860e707-2431-4b4f-b7fb-0d635039c977&Position=1&Abfrage=Bundesnormen&
Keine Beschreibung vorhanden.
-
RIS - Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 41a - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=f0688593-2202-4bcc-b73b-b02d2b054b4b&Position=1&Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=NAG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=
Keine Beschreibung vorhanden.
-
RIS - Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 41a - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=2860e707-2431-4b4f-b7fb-0d635039c977&Position=1&Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=NAG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=
Keine Beschreibung vorhanden.