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  AfD-Fraktion schließt Dana Guth erneut aus

  http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Uebersicht/AfD-Fraktion-schliesst-Dana-Guth-erneut-aus

  Die Auseinandersetzung innerhalb der Göttinger AfD-Kreistagsfraktion geht weiter. Man habe erneut den Beschluss gefasst, Dana Guth aus der Fraktion auszuschließen, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstagabend. Ein erster Versuch war wegen eines…

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  Urteil: Bodo Thiesen darf Mitglied der Piratenpartei bleiben - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-bodo-thiesen-darf-mitglied-der-piratenpartei-bleiben-a-827991.html

  Wegen eines Formfehlers scheiterte der Parteiausschluss: Der wegen Äußerungen zum Holocaust umstrittene Bodo Thiesen bleibt Mitglied der Piraten. Auf einer Mailing-Liste hatte er Verständnis für Auschwitz-Leugner geäußert, drei Jahre lang bemühte sich der…

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  Wirkt sich Vergabe von Bahnstrecken auf Bahnhalt aus?

  http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Wirkt-sich-Vergabe-von-Bahnstrecken-auf-Bahnhalt-aus-_arid,10344534_toid,338.html

  Wegen eines Formfehlers beim Ausschreibungsverfahren soll die Bahn im Raum Stuttgart nicht in den Genuss kommen, diverse Netze hier mit Zügen befahren zu lassen. Dafür die beiden Unternehmen Abellio und Go Ahead. Betroffen ist auch eine Strecke von…

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  § 58 SGB 10 - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__58.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 59 VwVfG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__59.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Art 32 WG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/wg/art_32.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 59 BVwVfG Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwvfg/59.html

  (1) Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist nichtig, wenn sich die Nichtigkeit aus der entsprechenden Anwendung von Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs...

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  Fehler im Abstimmungsbüchlein | St.Galler Tagblatt

  http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stadtstgallen/tb-ag/Fehler-im-Abstimmungsbuechlein;art197,3942929

  Die Stadtkanzlei hat es verpasst, vor dem Druck der Abstimmungsunterlagen das Komitee der Initiative «Reithalle für die Kultur» zu einer Stellungnahme einzuladen. Den Fehler bemerkte sie erst, als das Stimmmaterial versandbereit war.

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  Osmanen Germania Boxclub: Am Tag des Verbots: Osmanen-Chef wohl bald frei - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

  https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.osmanen-germania-boxclub-allesandere-als-sozialarbeiter.334732d7-1cb8-4aeb-956f-0e

  Im Stuttgarter Verfahren gegen Mitglieder der Osmanen Germania könnte ein Formfehler eines hessischen Ermittlers zur baldigen Entlassung des Chef-Osmanen Mehmet Bagci aus der Untersuchungshaft führen.

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  Osmanen Germania Boxclub: Am Tag des Verbots: Osmanen-Chef wohl bald frei - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

  https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.osmanen-germania-boxclub-allesandere-als-sozialarbeiter.334732d7-1cb8-4aeb-956f-0ed345fcdf4f.html

  Im Stuttgarter Verfahren gegen Mitglieder der Osmanen Germania könnte ein Formfehler eines hessischen Ermittlers zur baldigen Entlassung des Chef-Osmanen Mehmet Bagci aus der Untersuchungshaft führen.

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