Befugnisse - Websuche

US-Justizministerium: Trumps Türsteher - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/us-justizministerium-trumps-tuersteher-1.4202415

Interims-Justizminister Matthew Whitaker ist ein loyaler Anhänger Trumps. Bereits früh forderte er, die Befugnisse Muellers zu begrenzen.

Befugnisse der Geheimdienste: Ein bisschen weniger schnüffeln - taz.de

http://www.taz.de/!5119943/

FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will nur einen Teil der Anti-Terror-Befugnisse der Geheimdienste verlängern. "Destruktiv", meint die Union.

Union lehnt eine "Profilierungsshow der FDP" bei der inneren Sicherheit ab - WELT

https://www.welt.de/welt_print/politik/article4727103/Union-lehnt-eine-Profilierungsshow-der-FDP-bei-der-inneren-Sicherheit-ab.html

Volker Bouffier aus Hessen fordert für die Innenminister von CDU und CSU sogar noch weitere Befugnisse für die Sicherheitsbehörden

Union lehnt eine "Profilierungsshow der FDP" bei der inneren Sicherheit ab - WELT

https://www.welt.de/welt_print/politik/article4727103/Union-lehnt-eine-Profilierungsshow-der-FDP-bei-der-inneren-Sicherheit-ab.h

Volker Bouffier aus Hessen fordert für die Innenminister von CDU und CSU sogar noch weitere Befugnisse für die Sicherheitsbehörden

Düsseldorf/München: "An der Grenze zum Unrechtsstaat"

https://rp-online.de/politik/an-der-grenze-zum-unrechtsstaat_aid-22596613

Wie in Bayern sollen Polizisten in NRW deutlich mehr Befugnisse erhalten. Kritiker sehen Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Der Marienplatz in München

„Cop Map“ von „Peng!“ und „Polizeiklasse“: Polizeigewalt wird sichtbar gemacht - taz.de

http://www.taz.de/!5544630/

Mit der „Cop Map“ lassen sich verschiedenste Aktivitäten der Polizei melden. Die Aktion soll auf die Ausweitung polizeilicher Befugnisse hinweisen.

Bundesdatenschützer hält bundesweite Islamistendatei für unnötig | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesdatenschuetzer-haelt-bundesweite-Islamistendatei-fuer-unnoetig-101677.html

Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten brauchen die Sicherheitsbehörden keine neuen Befugnisse zur Terrorismusbekämpfung, sondern nur eine technische Optimierung vorhandener Informationsmöglichkeiten.

Verfassung von Berlin - Berlin.de

https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/verfassung/

Die Verfassung von Berlin regelt den Staatsaufbau Berlins, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Befugnisse der Organe des Landes Berlin.

Bayern: Polizeiaufgabengesetz im Landtag verabschiedet - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/bayern/eil-bayerischer-landtag-beschliesst-umstrittenes-polizeiaufgabengesetz-1.3980809

Es gilt als das schärfste in Deutschland und gibt der Polizei weitreichendere Befugnisse. Zuvor hatte es starken Protest gegen das PAG gegeben.

Art. 57 GG - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/GG/57.html

Die Befugnisse des BundesprÃ¤sidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den PrÃ¤sidenten des Bundesrates...