143 Ergebnisse für: zustimmungsgesetz
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Wedebruch.de: Abkommen über die Kehler Brücke
http://www.wedebruch.de/gesetze/inter/kehlerbrueckeg.htm
Das Abkommen über die Kehler Brücke (Volltext mit Zustimmungsgesetz) in privater Sammlung zu Bahnen und Verwandtem
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Wedebruch.de: Abkommen über die Kehler Brücke
http://www.wedebruch.de/gesetze/inter/kehlerbrueckeg.htm#anla
Das Abkommen über die Kehler Brücke (Volltext mit Zustimmungsgesetz) in privater Sammlung zu Bahnen und Verwandtem
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REVOSax - Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag – Erster GlüÄndStV
http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/12481.html
Sächsisches Landesrecht Änderungsstaatsvertrag: Erster Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland
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Übersicht - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
http://www.kirchenrecht-ekm.de/
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verwerfung (A-limine-Abweisung) von Anträgen eines Bundestagsabgeordneten im Organstreit- und Verfassungsbeschwerdeverfahren: Beratung und Beschluss im Deutschen Bundestag über Zustimmungsgesetz zum Vertrag über eine Verfassung für Europa - mangelnde Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20050428_2bve000105.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verwerfung (A-limine-Abweisung) von Anträgen eines Bundestagsabgeordneten im Organstreit- und Verfassungsbeschwerdeverfahren: Beratung und Beschluss im Deutschen Bundestag über Zustimmungsgesetz zum Vertrag über eine Verfassung für Europa - mangelnde Antragsbefugnis im Organstreitverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/04/es20050428_2bve000105.html
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Übersicht - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
http://kirchenrecht-nek.de/
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Ratifikation - Rechtslexikon
http://www.rechtslexikon.net/d/ratifikation/ratifikation.htm
Rechtslexikon
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erledigung eines Organstreitverfahrens sowie eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens bzgl des Zustimmungsgesetzes zum Vertrag vom 29.10.2004 über eine Verfassung für Europa - Ablehnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/10/es20101013_2bve000205.html
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Eine unheimliche Affäre - Panorama - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Welt;art118,2202379
Mehrheit der Niederländer gegen Hochzeit mit Mabel Wisse Smit